Israel

Eine Demokratie sucht den Frieden

Israel ist eine moderne Demokratie und der Verbündete Amerikas und Europas im Mittlerem Osten. Leider haben sich die Medien auf eine einseitige, gegen Israel ausgerichtete Berichterstattung eingelassen und verfallen nur all zu oft der arabischen Propaganda und auf deren Fälschungen herein. Das Liberalismus-Portal zeigt die Wahrheit, die so in den Medien nicht zu sehen ist.

Alle Bürger Israels - Christen, Moslems und Juden - genießen die Menschenrechte auf Religionsfreiheit, auf freie Meinungsäußerung und sie haben das Recht an freien demokratischen und gleichen Wahlen teilzunehmen.

Von den 120 Abgeordneten in der Knesset, dem israelischen Parlament, sind 10 Araber und 16 Frauen. Männer und Frauen haben gleichen Zugang zu Ausbildung, zu einer modernen Gesundheitsversorgung und gleiche Chancen auf einen Arbeitsplatz. Die israelische Demokratie steht für Freiheit und Gleichheit.

Israelische Schulen, Bücher und Lehrer unterrichten Frieden, Toleranz und Respekt. In einer Region, in der es soviel Hass und Gewalttätigkeit gibt, wünscht sich Israel nichts sehnlicher als in eine bessere Zukunft schauen zu können. Daher hat Israel den Palästinensern die Hand zum Frieden gereicht und ihnen den gesamten Gazasteifen angeboten, diese Hand des Friedens wurde zurückgewiesen.

Israel hat starke Feinde, die das Land, die Bevölkerung vernichten wollen. An den ersten beiden Stellen, stehen die schiitische Hisbollah im Süden des Libanon und die Hamas in Palästina. Hinter der Hisbollah steht das iranische System mit ihrem Präsidenten Ahmadinedschad, der wiederholt, Israel ausrotten will. [1] Während die Hamas ein Ableger der ägyptischen Muslimbruderschaft ist. [2]

Israel wurde nach seiner Gründung von seinen Feinden mehrmals angegriffen, dabei wurde von Seiten der Israelis Gebiete besetzt, die die Sicherheit Israels garantieren sollen. Zu den Gebieten zählten die Golanhöhen, das Westjordanland, der Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel.

Der demokratisch-freiheitliche Staat Israel ist in seiner Existenz bedroht und bisher nur aufgrund militärischer Stärke seiner totalen Vernichtung entgangen. Auffällig ist, dass dabei ganz andere moralische Bewertungsmaßstäbe an Israel gelegt werden als an die arabisch-islamische Welt. Israel steht in der Berichterstattung weit aus negativer da als die arabischen Diktaturen und Halb-Diktaturen, insbesondere gegenüber Palästina. Die Umkehr der Täter-Opfer-Rolle stimmt weder mit den Tatsachen noch mit unseren eigenen Werten von Menschrechenrechten, Demokratie und Freiheit überein.

Das Intro auf Pro-Israel zeigt das militärische und wirtschaftliche Ungleichgewicht im Nahen Osten.

Friedensverträge und Terrorismus

Der israelisch-ägyptische Friedensvertrag wurde am 26. März 1979 in der US-amerikanischen Hauptstadt Washington von Israels Ministerpräsident Menachem Begin und Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat unterzeichnet. Der Vertrag bestimmte neben der gegenseitigen Anerkennung die Beendigung des seit 1948 bestehenden Kriegszustandes. Außerdem wurde in ihm bestimmt, dass Israel die Sinaihalbinsel zusammen mit den dortigen Erdölquellen und strategischen Punkten zurückgibt. Ägypten war mit diesem Vertrag der erste arabische Staat, der Israel offiziell anerkannte. Jordanien folgte im Jahre 1994 mit dem Israelisch-jordanischen Friedensvertrag. Damit Israel überleben kann, braucht es den Frieden!

Den Friedensverträgen folgte der Terrorismus. Zur Zeit gibt es zwar kein Land, dass Israel mit regulären Truppen angreift, dennoch ist Israel ständigen Angriffen seitens palästinensischer Terroristen oder der Bedrohung durch die Hisbollah im Libanon ausgesetzt. Die folgenden Video-Aufnahmen stammen aus offiziellen palästinensischen und jordanischen Fernsehsendungen. Diese dokumentieren eindrücklich, was westliche Medien meist verschweigen. Die Saat des Hasses!

Die Zukunft

Der Konvergenz-Plan

Heute wird Israel grundsätzlich von den westlichen Medien und den Arabern als Aggressor hingestellt, selbst wenn sich Israel gegen Selbstmordattentätern durch Mauern und Zäune schützt. Obwohl es immer Israel was, dass den ersten Schritt in Richtung Frieden ging und es die Feinde Israels waren, die das Land angriffen. Das Liberalismus-Portal unterstützt Israel und seine Bürger darin, was uns selbstverständlich ist: auf das Recht für ein Leben in Frieden und Freiheit.

Obwohl weder die Hamas noch die Hisbollah Israel als Staat anerkennen, stellte Ministerpräsidenten Ehud Olmert im Wahlkampf zur 17. Knesset 2006 den Konvergenz-Plan vor. Olmert knüpfte damit ausdrücklich an die von Vorgänger Ariel Sharon entwickelten Ideen, einer einseitigen Abkoppelung Israels, an.

Nach Olmerts Plan sollen die Grenzen Israels konsolidiert werden und dazu einige jüdische Gemeinden im Westjordanland in größeren Arealen zusammengefasst andere aufgegeben werden. Die Palästinenser könnten dann, sofern sie es wollten, auf ihrem Gebiet einen Staat ausrufen. In den folgenden Friedensverhandlungen sollte der genaue Grenzverlauf verhandelt werden. Ursprünglich sah Olmert einen Zeitraum von 4 Jahren vor.

Die neue Regierung unter Netanjahu hat sich noch nicht eindeutig erklärt. Neuste Äußerungen Netanjahus lassen aber erkennen, dass auch er eine Zwei-Staaten-Lösung nicht ganz ausschließen wird.

Die Roadmap

Als Roadmap wird eine Friedensplan bezeichnet, der vom so genannten Nah-Ost-Quartet, (EU, den USA, Russland und den Vereinten Nation) zur Konfliktlösung zwischen Israelis und den Palästinensern erarbeitet wurde. Er wurde am 30. April 2003 den Konfliktparteien Palästina und Israel übergeben und besteht aus einem Drei-Stufen-Plan. Trotz Bedenken stimmten Israelis und Palästinenser zu. Die Sicherheitsresolution 1515 der Vereinten Nationen unterstützt die Roadmap explizit.[3]

Europa und die USA sollten alles in ihrer Macht stehende unternehmen, jeden, wenn auch nur einseitigen Friedeschritt, wie den den Konvergenz-Plan Israels, zu unterstützen.

Die neue Regierung Netanyahu

Mit seiner Rede an der Bar-Ilan-Universität hat Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu am 14. Juni 2009 eine klare und weit reichende Friedensvision präsentiert.

Mit Nachdruck unterstrich Netanyahu erneut, dass Israel an seine bestehenden internationalen Verpflichtungen gebunden sei – ebenso betonte er allerdings Israels Erwartung, dass auch die anderen Parteien sich an ihre Verpflichtungen halten mögen. Dabei rief er zu sofortigen Verhandlungen ohne Vorbedingungen auf und wiederholte mehrmals, dass der Frieden der dringendste Herzenswunsch der Menschen in Israel sei.